Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2018 und 2019.
Das Bezirksamt Lichtenberg hat der Bezirksverordnetenversammlung am 11. Juli den Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2018 und 2019 vorgelegt. Nun wird in den Ausschüssen darüber beraten. 890 und 895 Millionen Euro stehen für die Jahre 2018 und 2019 zur Verfügung – das sind jeweils rund 80 Millionen Euro mehr, als in den Jahren 2016 und 2017. Bezirksbürgermeister Michael Grunst (Die Linke) stellt die Schwerpunkte vor, auf die sich das Bezirksamt verständigt hat:
„Zu den wichtigsten Vorhaben zählen natürlich der Neubau und die Sanierung von Schulen und Turnhallen. Dafür nehmen wir über 100 Millionen Euro in die Hand.”
Und das ist durchaus wörtlich gemeint, denn der Bezirk will kleinere und mittlere Vorhaben selbst ausführen. Gerade hatte sich nach einer Diskussion unter den Bezirksbürgermeisterinnen und Bezirksbürgermeistern Michael Grunst für ein Kooperationsmodell mit den Nachbarbezirken Marzahn-Hellersdorf, Pankow und Treptow-Köpenick ausgesprochen.
Größere Vorhaben wie die 5-zügige Integrierte Sekundarschule in der Wartiner Straße 1-3, die 34 Millionen Euro kosten wird, könne natürlich das Land übernehmen. Im kommenden Jahr wird mit dem Bau der Grundschulen in der Sewanstraße 43 und in der Konrad-Wolf-Straße 11 begonnen. Da immer mehr Familien in den Bezirk ziehen, werden natürlich auch Kitas und Jugendfreizeiteinrichtungen benötigt. Der Bezirk wird sich am Neubau der Kita Neustrelitzer Straße des Kitaeigenbetreibs NordOst mit einer Summe von 1,16 Millionen Euro beteiligen, zusätzlich 500.000 Euro für eine modernisierte Ausstattung in den Jugendfreizeiteinrichtungen ausgeben und weitere Spielplatze sanieren. In der Neubrandenburger Straße wird es eine neue Sprühplansche für die Kinder geben.
„In unserem kinder- und familienfreundlichen Bezirk sind uns eine gute Nachbarschaft und die soziale Balance wichtig”, sagt Michael Grunst weiter. „Dafür setzen wir nicht nur die erfolgreich gestarteten Maßnahmen aus dem Audit familiengerechte Kommune fort, sondern finanzieren zusätzlich die Familienförderung mit weiteren 215.000 Euro und das Netzwerk Alleinerziehende mit 200.000 Euro jährlich.”
Für all diese und weitere Aufgaben benötigt Lichtenberg eine gute, funktionierende Verwaltung. „Eine unserer ersten Entscheidungen im Bezirksamt war der Stopp des Personalabbaus. Wir stellen neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ein, damit wir die wachsenden Aufgaben bewältigen können. Dafür haben wir zu den vom Land finanzierten 93 Stellen aufgestockt, so dass insgesamt 118 zusätzliche Stellen finanziert werden. Ein Drittel davon geht übrigens in den Jugendbereich.”
Michael Grunst freut sich als Kulturstadtrat darüber, endlich auch die Kultur stärken zu können. Es wird mehr Geld für die Kulturförderung geben und das Museum im Stadthaus wird modern gestaltet. Außerdem werden wieder mehr Musikschullehrerinnen und Musikschullehrer festangestellt.
