Wegen des Verdachts auf unrechtmäßige Ausstellung von Krankschreibungen ermittelt die Staatsanwaltschaft Stuttgart gegen einen Arzt. Im Zuge der Ermittlungen fand eine Razzia in seiner Praxis statt, bei der Unterlagen beschlagnahmt wurden. Es geht um Euro-Beträge in noch unbekannter Höhe, die durch den Betrug entstanden sein könnten. Geht Euro steht dabei im Mittelpunkt.
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Was wird dem Arzt vorgeworfen?
Dem Arzt wird vorgeworfen, Atteste ausgestellt zu haben, ohne dass eine medizinische Notwendigkeit bestand. Dadurch könnten Patienten unrechtmäßig Krankengeld bezogen und Arbeitgeber Lohnfortzahlungen geleistet haben. Die Staatsanwaltschaft prüft, inwieweit der Arzt von diesen unrechtmäßigen Bezügen profitiert hat. (Lesen Sie auch: Geht Demirovic zur WM? Hammer-Duell gegen Italien!)
Wie viele Patientenakten fordert der Arzt zurück?
Nach der Durchsuchung seiner Praxis hat der Arzt die Rückgabe von rund 45.000 Patientenakten gefordert. Dies berichtet Bild. Die Staatsanwaltschaft prüft nun, welche dieser Akten für die weiteren Ermittlungen relevant sind und ob die Herausgabe aller Akten rechtlich zulässig ist.
Das ist passiert
- Razzia in Arztpraxis in Stuttgart wegen Verdachts auf unrechtmäßige Krankschreibungen.
- Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Betrugsverdachts.
- Arzt fordert Rückgabe von 45.000 Patientenakten.
- Höhe des entstandenen Schadens noch unklar.
Welche Rolle spielt das Krankengeld in diesem Fall?
Das Krankengeld ist eine Leistung der Krankenkasse, die Arbeitnehmer erhalten, wenn sie arbeitsunfähig sind. Es beträgt in der Regel 70 Prozent des Bruttoeinkommens, maximal jedoch 90 Prozent des Nettoeinkommens. Durch die unrechtmäßigen Krankschreibungen könnten Krankenkassen zu Unrecht Krankengeld ausgezahlt haben. Laut Statistischem Bundesamt wurden im Jahr 2022 rund 25 Milliarden Euro Krankengeld ausgezahlt. Quelle: Destatis (Lesen Sie auch: Er löst sein WM-Versprechen ein – Bundesliga-Star…)
Welche Konsequenzen drohen dem Arzt?
Sollte sich der Verdacht der Staatsanwaltschaft bestätigen, drohen dem Arzt strafrechtliche Konsequenzen. Dies können eine Geldstrafe oder sogar eine Freiheitsstrafe sein. Zudem könnte ihm die Approbation entzogen werden, was einem Berufsverbot gleichkäme. Auch zivilrechtliche Forderungen der Krankenkassen und Arbeitgeber sind möglich.
Die Ausstellung unrichtiger Gesundheitszeugnisse ist in Deutschland gemäß § 278 StGB strafbar und kann mit einer Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe geahndet werden. (Lesen Sie auch: VFB Stuttgart: Spätes Remis Sichert Platz 4…)
Wie geht es jetzt weiter?
Die Staatsanwaltschaft wird die beschlagnahmten Unterlagen auswerten und weitere Zeugen befragen. Es ist davon auszugehen, dass sich die Ermittlungen noch einige Zeit hinziehen werden. Der Arzt hat sich bislang nicht öffentlich zu den Vorwürfen geäußert.
Informationen zum Krankengeld bietet das Bundesgesundheitsministerium.
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