Gewalt Gegen Frauen ist ein gesamtgesellschaftliches Problem. Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) forderte Männer auf, sich aktiv gegen jede Form von Frauenfeindlichkeit zu positionieren. Sie appellierte an Männer, Frauen zuzuhören und frauenfeindlichen Äußerungen zu widersprechen.
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Zusammenfassung
- Justizministerin Hubig fordert Männer zum Handeln gegen Gewalt auf.
- Ein neues Gesetz gegen digitale sexualisierte Gewalt ist in Vorbereitung.
- Frauenministerin Prien betont, dass verbale und digitale Gewalt gleichwertig sind.
- Millionen Frauen und Männer sind von Gewalt betroffen, doch viele Taten werden nicht angezeigt.
Appell an Männer: „Ergreifen Sie Partei!“
Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat im Bundestag einen eindringlichen Appell an die Männer gerichtet. Wie Stern berichtet, forderte sie Männer dazu auf, aktiv gegen Gewalt gegen Frauen vorzugehen. Sie betonte, dass viele Männer Frauen kennen, die bereits Opfer sexualisierter Gewalt geworden sind.
Hubig rief dazu auf, diesen Frauen zuzuhören und frauenfeindlichen Witzen oder herabwürdigenden Geschichten zu widersprechen. Sie argumentierte, dass viele Übergriffe deshalb geschehen, weil kleinere Vergehen nicht geahndet werden. (Lesen Sie auch: Fake-Pornografie im Internet: Tausende demonstrieren gegen digitale…)
Gesetzentwurf gegen digitale sexualisierte Gewalt
Ein zentraler Punkt der aktuellen Debatte ist der Gesetzentwurf von Justizministerin Hubig gegen digitale sexualisierte Gewalt. Dieser Entwurf sieht vor, das Erstellen und Verbreiten von sogenannten sexualisierten Deep Fakes unter Strafe zu stellen. Anlass für die Debatte war der Fall der Schauspielerin Collien Fernandes, die sich gegen gefälschte sexualisierte Bilder im Internet wehrt.
Frauenministerin Karin Prien (CDU) unterstützt die Gesetzespläne. Sie betonte in der Bundestagsdebatte, dass es keinen Unterschied mache, ob ein Mann eine Frau schlägt oder sexualisierte Deep Fakes verbreitet: „Beides ist Gewalt“. Prien wies darauf hin, dass das Internet lange Zeit ein rechtsfreier Raum gewesen sei.
Deepfakes sind täuschend echte, aber gefälschte Bild- und Videodateien, die mithilfe von künstlicher Intelligenz erstellt werden. Sie können genutzt werden, um Personen in kompromittierenden Situationen darzustellen oder Falschinformationen zu verbreiten. (Lesen Sie auch: Weltfrauentag Demonstration: Protest gegen Gewalt und Ungleichheit)
Wie viele Menschen sind betroffen?
Frauenministerin Prien wies auch auf die Gewalt im analogen Alltag hin, insbesondere in Partnerschaften. Millionen von Frauen, aber auch Männer seien betroffen. Allerdings würden 19 von 20 Taten nicht angezeigt. „An alle Frauen: Wir, die überwältigende Mehrheit dieser Gesellschaft, stehen an eurer Seite“, sagte die Frauenministerin. „Es sind die Täter, die sich schämen müssen, sonst niemand.“
Julia Klöckner (CDU) stellte sich ebenfalls hinter die Gesetzespläne. Sie betonte, dass das pornografische Verfälschen, digitale Entkleiden und Erniedrigen von Frauen im Netz nicht mit der im Grundgesetz garantierten Würde vereinbar sei. Die Gesetzesverschärfung sei ein wichtiger Schritt, um Betroffene besser zu schützen und Täter zur Rechenschaft zu ziehen.
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) stellt auf seiner Webseite weitere Informationen und Statistiken zum Thema Gewalt gegen Frauen zur Verfügung. (Lesen Sie auch: Kriminalität: Von wegen „Macho-Land“ – Spanien Vorbild…)
Aktuelle Stunde im Bundestag zum Thema Gewalt gegen Frauen.
Hubig fordert Männer auf, gegen Frauenfeindlichkeit vorzugehen.
Was bedeutet das für Bürger?
Der geplante Gesetzentwurf gegen digitale sexualisierte Gewalt zielt darauf ab, Bürgerinnen und Bürger besser vor Übergriffen im Internet zu schützen. Insbesondere das Erstellen und Verbreiten von Deep Fakes soll unter Strafe gestellt werden. Dies soll dazu beitragen, die Würde und das Persönlichkeitsrecht von Betroffenen zu wahren. (Lesen Sie auch: Fake-Pornografie im Internet: Zehn-Punkte-Plan gegen sexualisierte Digitalgewalt…)
Welche Strafen drohen Tätern?
Die genauen Strafen für das Erstellen und Verbreiten von sexualisierten Deep Fakes sind noch nicht festgelegt, werden aber voraussichtlich empfindlich sein, um eine abschreckende Wirkung zu erzielen. Es ist davon auszugehen, dass sowohl Geldstrafen als auch Freiheitsstrafen möglich sein werden, abhängig von der Schwere des Vergehens und den Umständen des Einzelfalls.
Die Tagesschau bietet eine Themenseite zum Thema häusliche Gewalt mit weiteren Informationen und Hilfsangeboten.
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