Bundestag beschließt Spritpreis-Paket: Nur noch 1x täglich erhöhen
Das Spritpreis-Paket kommt – Tankstellen dürfen Preise künftig nur noch einmal täglich um 12 Uhr erhöhen. Alle Details zur neuen ...
Schlagwort: Bundestag
Bundestag live: Debatten & Sitzungen im Stream verfolgen
Verfolgen Sie den Bundestag live und bleiben Sie über alle Debatten informiert. Hier finden Sie alle Informationen zu Live-Streams über ...
Digitale Gewalt Frauen: Grüne Fordern Merz zum Handeln
Digitale Gewalt gegen Frauen ist ein wachsendes Problem, das politische Reaktionen erfordert. Die Grünen im Bundestag fordern von CDU-Chef Friedrich ...
Carsten Träger Tod: tot: SPD-Politiker stirbt bei Skiunfall
Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Carsten Träger ist im Alter von 52 Jahren bei einem Skiunfall in Tirol gestorben. Träger ...
Markenmauer Debatte: SPD droht mit Konsequenzen im Bundestag
Die Debatte um eine mögliche Aufweichung der Markenmauer Debatte zwischen der Europäischen Volkspartei (EVP) und rechten Parteien im Europaparlament schwappt ...
Klinikreform Deutschland: Was der neue Beschluss Bedeutet
Die Klinikreform Deutschland nimmt konkrete Formen an, nachdem der Bundestag Änderungen an den bestehenden Gesetzen beschlossen hat. Diese Änderungen zielen ...
Bürgergeld Reform: Was plant der Bundestag Konkret?
Die Bürgergeld Reform beinhaltet mehr als nur eine Namensänderung. Der Bundestag plant Änderungen bei den Sozialleistungen, die sowohl Leistungsbezieher als ...
Bundestag beschließt Grundsicherung: Was ändert sich
Der Bundestag hat am 5. März 2026 die Bürgergeld-Reform beschlossen, die eine Umgestaltung zur Grundsicherung vorsieht. Ziel ist es, das ...
Bürgergeld Abschaffung: Kommt Jetzt die Wolfs-Kehrtwende?
Die Regeln für das Bürgergeld werden verschärft, und der Wolf soll leichter geschossen werden können. Diese Entscheidungen der Bundesregierung zielen ...
AfD-Fraktion schließt Jan Wenzel Schmidt
Die AfD-Bundestagsfraktion hat Jan Wenzel Schmidt ausgeschlossen. Dem Abgeordneten aus Sachsen-Anhalt wird fraktionsschädigendes Verhalten vorgeworfen. Zuvor hatte Schmidt selbst die ...