Schlagwort: Meinungsfreiheit

Wann ist ein AfD Korruptionsvorwurf unzulässig? Ein Gericht hat entschieden, dass die Behauptung, die AfD Niedersachsen sei korrupt, unter bestimmten ...

Warum wurde eine Strafe im Zusammenhang mit einer Putin-Maske bei einem Sommergespräch mit Herbert Kickl aufgehoben? Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) in ...

Das Söder Hurensohn Video des Grünen-Chefs Bobga wird keine juristischen Folgen haben, da Markus Söder auf eine Strafverfolgung verzichtet. Der ...

Die diesjährige Leipziger Buchmesse Buhrufe erntete Wolfram Weimer, der Kulturstaatsminister, nachdem er drei linke Buchhandlungen von einer Preisverleihung ausgeschlossen hatte. ...

Salman Rushdie stellt seinen neuen Erzählband "Die elfte Stunde" in Potsdam vor. Aufgrund der seit 1989 gegen ihn ausgesprochenen Fatwa ...

Ein Verbot könne aus Sicht der Experten ein Puzzleteil sein, um die Normalisierung extremer Inhalte bei Kindern zu stoppen – ...

Ein größerer Polizeieinsatz Stuttgart fand am Samstag, den 7. März 2026, im Stadtgebiet statt, nachdem mehrere Versammlungen angemeldet wurden. Im ...

Ermittlungen Gegen Schüler werden eingeleitet, nachdem ein Jugendlicher in Berlin bei einer Demonstration gegen die Wehrpflicht mit einem Plakat protestierte, ...

Die Debatte um die Meinungsfreiheit in Deutschland ist neu entfacht, befeuert durch Hausdurchsuchungen wegen Beleidigungen und die Sorge vor einem ...

Harald Martenstein, bekannt für seine pointierten Kolumnen, steht aktuell wegen seiner Äußerungen zu einem möglichen AfD-Verbot in der Kritik. In ...