Schlagwort: Österreichische Politik

Die Debatte um eine Wehrpflicht Verlängerung in Österreich ist neu entflammt, nachdem Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) eine diesbezügliche Diskussion angestoßen ...

„Es geht um viel mehr als nur um einen Einzelfall.“ Mit diesen Worten beschreibt ein Insider die Brisanz des bevorstehenden ...

Die Absage von Christian Kern hat Andreas Babler den Weg für eine unangefochtene Wiederwahl geebnet. Doch wer sind die Gegner ...

Der U-Ausschuss österreich zur Causa Commerzialbank Mattersburg hat prominente Zeugen geladen. So wurden Peter Pilz, ehemaliger Nationalratsabgeordneter und Aufdecker diverser ...

Hans Niessl, der frühere Landeshauptmann des Burgenlandes, hat angekündigt, bei der Bundespräsidentenwahl 2028 anzutreten. Er möchte das Amt des Bundespräsidenten ...

Vor dem SPÖ-Parteitag am 7. März könnte es zu einer Kampfabstimmung kommen. Altkanzler Christian Kern wird als möglicher Gegenkandidat zu ...

Die Neos sprechen sich gegen eine Volksbefragung zur Wehrpflicht aus, da sie der Ansicht sind, dass politische Entscheidungen von den ...

Der Wöginger Prozess, ein Verfahren um mutmaßlichen Postenschacher, wird fortgesetzt, nachdem eine Diversion aufgehoben wurde. Konkret geht es um Vorwürfe ...

Es ist wohl kein Zufall, dass sich Stocker nicht für eine bindende Volksabstimmung zur Wehrpflicht ausspricht. Kritik an einer Volksbefragung ...

SPÖ und Neos wussten nichts davon – entgegen des Regierungsprogramms. Ein Kompromiss ist nicht möglich, da es keine "halbe" Befragung ...