Innenpolitik Deutschland Aktuell: Krise in der großen Koalition?
Die deutsche Innenpolitik erlebt aktuell eine spannungsgeladene Phase, in der die Große Koalition auf dem Prüfstand steht. SPD-Vizekanzler Lars Klingbeil ...
Schlagwort: Regierung
Epstein Klage Google: Opfer Fordern Schutz Ihrer Daten
Die Epstein-Klage gegen Google zielt darauf ab, die Verbreitung persönlicher Daten von Opfern des Sexualstraftäters zu stoppen. Kläger argumentieren, dass ...
Will Quot: ÖVP „Kriegsgewinner“ Stoppen, warnt FPÖ
Die ÖVP will quot;Kriegsgewinnernquot; einen Riegel vorschieben und gleichzeitig vor den "Isolationsfantasien" der FPÖ warnen. Im Fokus steht die Versorgungssicherheit ...
Aktionsplan Rechtsextremismus: Was plant die Regierung Genau?
Der Aktionsplan Rechtsextremismus ist eine Reihe von Maßnahmen, die von der Regierung initiiert wurden, um rechtsextremen Tendenzen und Aktivitäten in ...
Wehrpflicht Verlängerung: Kommt die Reform für Österreich
Die Debatte um eine mögliche Wehrpflicht Verlängerung in Österreich ist neu entfacht. Die Regierung hat erste Gespräche über Reformen des ...
Kinderschutz Social Media: Verbot für unter 15-Jährige Geplant
„Ich bin dafür“, erklärte der tschechische Regierungschef Andrej Babis in einem Facebook-Video und stieß damit eine Debatte an. Wie können ...