Schlagwort: Volksbefragung

Die Debatte um die Wehrpflicht in Österreich hat eine neue Wendung genommen. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat sich erstmals ...

Die Debatte um eine Wehrpflicht Verlängerung in Österreich ist neu entflammt, nachdem Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) eine diesbezügliche Diskussion angestoßen ...

Die EU Verteidigung steht vor der Herausforderung, sich in einer zunehmend komplexen Welt unabhängiger aufzustellen. Wer ist beteiligt? Die Mitgliedsstaaten ...

Erbschaftssteuer Volksbefragung ist derzeit keine offizielle Forderung der SPÖ, obwohl sich Staatssekretärin Michaela Schmidt zuvor dafür ausgesprochen hatte. Entscheidungen dieser ...

Kontert Vorstoß der ÖVP zur Erbschaftssteuer? Die SPÖ signalisiert Gesprächsbereitschaft und schließt eine Volksbefragung zu diesem Thema nicht aus, im ...

Welche Frage gestellt werde, steht laut dem Bundeskanzler nach einem Prozess der politischen Willensbildung fest. Die Regierung plane auch für ...