Neos Wehrpflicht: Keine Volksbefragung zum Bundesheer Geplant
Die Neos sprechen sich gegen eine Volksbefragung zur Wehrpflicht aus, da sie der Ansicht sind, dass politische Entscheidungen von den ...
Schlagwort: Österreichische Politik
Wöginger Prozess: övp-Klubobmann Zurück auf der Anklagebank
Der Wöginger Prozess, ein Verfahren um mutmaßlichen Postenschacher, wird fortgesetzt, nachdem eine Diversion aufgehoben wurde. Konkret geht es um Vorwürfe ...
Warum eine Volksbefragung für Stocker angenehmer ist als eine Volksabstimmung
Es ist wohl kein Zufall, dass sich Stocker nicht für eine bindende Volksabstimmung zur Wehrpflicht ausspricht. Kritik an einer Volksbefragung ...
Stockers Alleingang bei Volksbefragung zu Bundesheer ist ein "Elchtest" für die Koalition
SPÖ und Neos wussten nichts davon – entgegen des Regierungsprogramms. Ein Kompromiss ist nicht möglich, da es keine "halbe" Befragung ...
Wehrpflicht: Volksbefragung könnte laut Stocker im Herbst stattfinden
Welche Frage gestellt werde, steht laut dem Bundeskanzler nach einem Prozess der politischen Willensbildung fest. Die Regierung plane auch für ...