Die Lichtenberger Bezirksbürgermeisterin Birgit Monteiro (SPD) zieht Bilanz.
Seit rund anderthalb Jahren wird das Bürgermeisterinnenbüro von Birgit Monteiro geführt. In dieser Zeit haben wir einige neue Akzente gesetzt und Bewährtes fortgeführt. So hat die Stadtteilarbeit weiter Fahrt aufgenommen: Den Höhepunkt haben unsere fünf Stadtteilkonferenzen gebildet.
Im Dialog mit Lichtenbergerinnen und Lichtenbergern wurden Themen wie Nahversorgung, Wohnverhältnisse oder auch Haushaltseinkommen debattiert. Die Ergebnisse werden in die Lichtenberger Bezirksregionenprofile einfließen und bilden eine fundierte Datengrundlage für die sozialräumliche Planung der nächsten Jahre.
Auch Ehrenamt und Bürgerbeteiligung wurden gestärkt. In diesem Jahr hat die neu gegründete Freiwilligenagentur damit begonnen, ein Netzwerk aus Freiwilligen, Ehrenamtlichen und Trägern aufzubauen. Mit dem Haushalt 2016 haben wir erstmals den Ehrenamtsfonds in Höhe von 100.000 Euro aufgelegt, mit dem ehrenamtliche Projekte gefördert werden.
Damit Lichtenbergerinnen und Lichtenberger erfahren, wie sie sich an verschiedenen Prozessen beteiligen können, wurde ein umfangreicher Wegweiser zur Bürgerbeteiligung aufgestellt: Es gibt 81 Möglichkeiten, um sich in bezirkliche Prozesse einzumischen und Wissen einzubringen – wie beispielsweise beim Lichtenberger Bürgerhaushalt.
Dort haben wir die Prozesse neu sortiert, um Anliegen schneller bearbeiten zu können.
Und auch das Bezirkliche Bündnis für Wirtschaft und Arbeit (BBWA) haben wir wiederbelebt, um die Arbeitslosigkeit im Bezirk weiter zu reduzieren. Unsere Zusammenarbeit mit Unternehmen, Hochschulen und sozialen Trägern ist gut angelaufen und zeigt erste Ergebnisse.
Zusätzlich geht die Inklusion von Menschen mit und ohne Behinderung weiter voran: Der 2015 ausgelaufene Aktionsplan zum Umsetzen der UN-Behindertenrechtskonvention auf kommunaler Ebene wird augenblicklich fortgeschrieben. Die neue Fassung soll der künftige Fahrplan für Inklusion in Lichtenberg sein.
Zu jeder Bilanz gehören auch die Finanzen: 2015 haben wir den Haushaltsplan 2016/17 mit den Investitionsschwerpunkten Schulsanierungen und -erweiterungen erarbeitet und der Bezirksverordnetenversammlung vorgelegt. Wir investieren aber auch in Grünanlagen, Spielplätze und Radwege, um das Ziel des familienfreundlichen Lichtenbergs nicht nur auf Schulbauten zu reduzieren.
Der Haushaltsplanentwurf wurde am Ende – um mehrere Auflagenbeschlüsse ergänzt – von allen Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung getragen. Das zeugt von seiner Qualität. Die Gelder für die zusätzlichen Maßnahmen zur Haushaltswirtschaft 2016 und der ergänzende Haushalt 2017 sollen für noch mehr Familienfreundlichkeit und die wachsende Infrastruktur verwendet werden. Das Bezirksamt will außerdem den Kita-Ausbau weiter fördern.
Insgesamt sind in der Bürgermeisterei damit gute Grundlagen geschaffen, damit das Bezirksamt nach den Wahlen in neuer Zusammensetzung durchstarten kann.
